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Coles Lauterkeitsrechtlicher Verwechslungsschutz Spanien und Deutschland: „Actos de confusión“ im Rechtsvergleich at Village Green Shopping Centre in Vernon, BC
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Die Publikation stellt einen Rechtsvergleich zwischen spanischem und deutschem Recht im Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht an. Das Hervorrufen von Verwechslungen gehrt seit jeher zu den Kerntatbestnden des Marken- und sonstigen Kennzeichenrechts. Aber wie Art. 10 bis der Pariser Verbandsbereinkunft zeigt auch zu den Archetypen unlauteren Wettbewerbs. Auch Art. 6 des Spanischen Gesetzes ber unlauteren Wettbewerb ordnet die Unlauterkeit von Verwechslungshandlungen (Actos de confusin) an. Das EU-Recht begegnet Verwechslungsgefahren, nicht nur in verschiedenen kennzeichenrechtlichen Rechtsakten, sondern auch im Lauterkeitsrecht. Die Richtlinie 2005/29/EG ber unlautere Geschftspraktiken und insbesondere dessen Art. 6 Abs. 2 lit. a, der in Deutschland durch 5 Abs. 2 im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb umgesetzt wurde, fhrte in den nachfolgenden Jahren unter anderem zu einer Neujustierung des Verhltnisses von Markenrecht und Lauterkeitsrecht. Die Studie vergleicht neben der strukturellen Umsetzung der relevanten Vorschriften der Richtlinie, den Stand von Literatur und Rechtsprechung zu vielen Fragen des Nebeneinander der beiden Regelungsmaterien (Marken-und Lauterkeitsrecht) unter europischen Einfluss in beiden Lndern.
Die Publikation stellt einen Rechtsvergleich zwischen spanischem und deutschem Recht im Spannungsfeld von Lauterkeitsrecht und Kennzeichenrecht an. Das Hervorrufen von Verwechslungen gehrt seit jeher zu den Kerntatbestnden des Marken- und sonstigen Kennzeichenrechts. Aber wie Art. 10 bis der Pariser Verbandsbereinkunft zeigt auch zu den Archetypen unlauteren Wettbewerbs. Auch Art. 6 des Spanischen Gesetzes ber unlauteren Wettbewerb ordnet die Unlauterkeit von Verwechslungshandlungen (Actos de confusin) an. Das EU-Recht begegnet Verwechslungsgefahren, nicht nur in verschiedenen kennzeichenrechtlichen Rechtsakten, sondern auch im Lauterkeitsrecht. Die Richtlinie 2005/29/EG ber unlautere Geschftspraktiken und insbesondere dessen Art. 6 Abs. 2 lit. a, der in Deutschland durch 5 Abs. 2 im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb umgesetzt wurde, fhrte in den nachfolgenden Jahren unter anderem zu einer Neujustierung des Verhltnisses von Markenrecht und Lauterkeitsrecht. Die Studie vergleicht neben der strukturellen Umsetzung der relevanten Vorschriften der Richtlinie, den Stand von Literatur und Rechtsprechung zu vielen Fragen des Nebeneinander der beiden Regelungsmaterien (Marken-und Lauterkeitsrecht) unter europischen Einfluss in beiden Lndern.
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