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Coles Das Schicksal von Enkelrechten bei Fehlen bzw. nach Wegfall des Enkelrechts at Village Green Shopping Centre in Vernon, BC
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In seinem Urteil Reifen Progressiv hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Nutzungsrecht eines Zweitverwerters (Enkelrecht) nicht erlischt, wenn das Nutzungsrecht des Erstverwerters (Tochterrecht) endet. In zwei weiteren Urteilen hat der BGH diese Rechtsprechung fortgefhrt. Der BGH ist damit von der herrschenden Meinung abgewichen. Diese Studie widmet sich dem hierin in mehrfacher Hinsicht erkennbaren Diskussionsbedarf: Geklrt wird, inwiefern die Begrndungen des BGH sein Ergebnis tragen und inwieweit das Votum auf Flle bertragbar ist, in denen das Tochterrecht aus anderen Grnden unwirksam ist oder wird. Schlielich legt die Autorin Kriterien fest, die im Rahmen der vom BGH geforderten Abwgung der Interessen des Urhebers einerseits und des Enkelrechtsinhabers andererseits magebend sind.
In seinem Urteil Reifen Progressiv hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass ein Nutzungsrecht eines Zweitverwerters (Enkelrecht) nicht erlischt, wenn das Nutzungsrecht des Erstverwerters (Tochterrecht) endet. In zwei weiteren Urteilen hat der BGH diese Rechtsprechung fortgefhrt. Der BGH ist damit von der herrschenden Meinung abgewichen. Diese Studie widmet sich dem hierin in mehrfacher Hinsicht erkennbaren Diskussionsbedarf: Geklrt wird, inwiefern die Begrndungen des BGH sein Ergebnis tragen und inwieweit das Votum auf Flle bertragbar ist, in denen das Tochterrecht aus anderen Grnden unwirksam ist oder wird. Schlielich legt die Autorin Kriterien fest, die im Rahmen der vom BGH geforderten Abwgung der Interessen des Urhebers einerseits und des Enkelrechtsinhabers andererseits magebend sind.
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